Infobrief #120, 2020
Wir hoffen, dass es zu Nikolaus klappt, auf jeden Fall ist unser RAV InfoBrief #120 erschienen. Wir haben zum Thema ›Rassismus und Polizei‹ einen kleinen inhaltlichen Schwerpunkt erarbeitet. Dieser umfasst die Frage nach der Rechtswirklichkeit des polizeilichen racial profiling aus anwaltlicher Sicht. Er stellt die Ergebnisse aus dem zweiten Zwischenbericht der Universität Bochum zu Polizeigewalt im Dienst dar und versucht, Polizei und Nazis in Neukölln auseinanderzuhalten. Schließlich gratuliert er der Gewerkschaft der Polizei (GdP) zum Geburtstag und berichtet von politisch motivierten Polizeiermittlungen gegen Politiker*innen von B90/Die Grünen, die offenbar durch AfD-Aktivisten angeleitet waren. Wir wünschen anregende Lektüre.