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SonderBrief Rassismus & Recht 2016

Im gleichzeitig mit dem InfoBrief  #112 (April 2016) erschienenen SonderBrief setzen wir uns mit ›Rassismus und Recht‹ und der gegenwärtigen ›Mobilitätsverweigerung in Europa‹ auseinander: Wir zeigen zum einen, wie die Asylschnellverfahren in der Schweiz und den Niederlanden den Zugang zum Recht verwehren, zum anderen, wie ›sichere Herkunftsländer‹ gebastelt werden, wir berichten aus Calais, Marokko, vom Mittelmeer und von der NATO. Schließlich sind Angriffe auf Geflüchtete in Deutschland und Europa ebenso Thema, wie der Rassismus im Gerichtssaal.

Inhalt

Kursbestimmung in Europa: Migration und Flucht = illegal
Editorial zum Sonderbrief
Mediterrane Migrationsregime
›The Border is not where the border is‹
Viele Aspekte der spanischen Migrationsabwehrpolitik in den Enklaven Ceuta und Melilla sind beispielhaft für das europäische Grenzregime. Dazu gehören der Ausbau der Grenzanlagen, eine…
EUROSUR & die EU-Kommission
Bereits im Jahr 2008 hat die Europäische Union die so genannte ›smart border‹-Initiative ins Leben gerufen. Die Initiative beinhaltete Vorschläge zu einem ›entry/exit system‹ und ein ›registered…
Aus dem ›Dschungel‹ ins Königreich?
An der Grenze zwischen Frankreich und Großbritannien sammeln sich unzählige Personen, die über Monate versuchen, den Kanal zu überwinden. Darunter befinden sich viele Minderjährige, die zu ihren…
Erst eins, dann zwei, dann drei, dann vier
Seit dem ersten Asylkompromiss 1993 besteht die Möglichkeit, einzelne Staaten als ›sichere Herkunftsstaaten‹ einzustufen. Hiervon wurde im vergangenen Jahr durch die Einstufung aller Staaten des…
Hand in Hand gegen Flüchtlinge
Geflüchtete, die es schaffen, die EU-Außengrenze zwischen der Türkei und Griechenland zu überqueren, haben (noch) einen Rechtsanspruch, in der EU einen Antrag auf internationalen Schutz zu…
Eile mit Weile
Beschleunigte Verfahren in großen Zentren
Ende September 2015 verabschiedete das Schweizerische Parlament eine neuerliche Änderung des Asylgesetzes: große Zentren, Schnellverfahren, eine zwar kostenlose, aber nicht unabhängige…
Die Schweiz, die EU und die Flüchtlinge
Ökologische Veränderungen und Verwundbarkeiten
Es muss davon ausgegangen werden, dass ökologische Veränderungen in naher Zukunft zunehmend und massenhaft Migration auslösen werden. Diese Erkenntnis ist keine neue und ist in besonders…
Flüchtlinge als Schleuser zu hohen Strafen verurteilt
Urteil zum angeblichen Geisterschiff ›Blue Sky M‹: In einem verkürztem Verfahren sind der Kapitän der ›Blue Sky M‹ zu sechs Jahren und fünf Monaten Haft, der 1. Offizier und eine weitere Person zu…
Zur medizinischen Versorgung von Geflüchteten
Routen nach Europa
Die neue Intensität der Fluchtmigrationen nach Europa hat das Grenzregime Europas vor eine schwere Herausforderung gestellt. Trotz intensiver Bemühungen, die Bewegung von Menschen wieder…
Rechte Gewalt in Deutschland
Die internationale Dimension rechter Gewalt
Rassistische Mobilisierung und Gewalt in Europa
Rassismus im Recht?
»Es gibt keinen Rassismus in der Justiz«, konstatierte ein Berliner Staatsanwalt anlässlich einer Veranstaltung zum Thema ›Rassismus im Gerichtssaal‹ in der Berliner Werkstatt der Kulturen am 25.…
Rassismus
Am 4. April 2006 wurden Elif und Gamze Kubaşık ihr Ehemann und Vater, Mehmet Kubaşık durch den NSU genommen. Sowohl in ihren Vernehmungen vor dem Oberlandesgericht München in dem Verfahren gegen…

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