›Die Jugend klagt…‹ – zu recht
RAV VISUELLE AUSEINANDERSETZUNG #8
Volker Eick
Im vorliegenden InfoBrief haben wir – stellvertretend für viele andere juristischen Interventionen weltweit – einige der 15 Jugendlichen zeichnerisch hervorgehoben, die sich für den Klima- und ihren gesundheitlichen Selbstschutz engagieren und vor dem BVG und dem EGMR klagen.
[Die Zeichnungen sind nur in der PDF-Version des InfoBrief zu sehen, Anm. der Webfrau]
Die in Portugal lebenden sechs Kinder und Jugendlichen Cláudia Agostinho (21 Jahre), ihre Geschwister Martim (17) und Mariana (8) sowie die Geschwister André (12) und Sofia Oliveira (15) sowie Catarina Mota (20) klagen gemeinsam vor dem vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gegen 33 europäische Staaten für wirksame Maßnahmen gegen den Klimawandel. Vertreten werden sie dabei durch ein Anwaltsteam um die Rechtsanwält*innen Rita Mota aus Portugal und ihren irischen Kollegen Gerry Liston. Beide arbeiten für das Global Legal ActionNetwork (Glan), eine Nichtregierungsorganisation mit Sitz in Irland und Großbritannien, die weltweit juristisch für Menschenrechte arbeitet. Im August 2021 haben die 33 Staaten Stellung zur Klage genommen, bis zum 12. Januar 2022 muss das juristische Team vor dem EGMR dazu Stellung nehmen. Eine vergleichbare Klage hat es bisher noch nicht gegeben.
Einen Schritt weiter sind bereits die neun Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die vor dem Bundesverfassungsgericht – überraschend – erfolgreich geklagt hatten (vgl. das Interview mit Remo Klinger in diesem InfoBrief, S. 26). Die klagenden Jugendlichen und jungen Erwachsenen sind Lueke Recktenwald (19 Jahre) von der Nordseeinsel Langeoog, Sophie Backsen (22) und ihre Geschwister Paul (21), Hannes (18) und Jakob (16) aus Pellworm sowie Johannes (30) und Franziska Blohm (28), die im Alten Land bei Hamburg leben, und Lucas Lütke Schwienhorst (33) aus der Gemeinde Vetschau im Süden Brandenburgs sowie Luisa Neubauer (24), Mitbegründerin der deutschen Fridays for Future-Bewegung.
Volker Eick ist Politikwissenschaftler und Mitglied im erweiterten Vorstand des RAV.