Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte für Demokratie und Menschenrechte

Ein Rezensionsgespräch

Anya Lean und Lukas Theune

Lukas: Wir haben ja jetzt beide das Buch gelesen; vielleicht erstmal allgemein, wie hat es Dir gefallen?

Anya: Vielleicht kurz zum Inhalt: In dem Buch erzählt die Autorin Geschichten aus ihrem Berufsalltag als Anwältin, insbesondere als Nebenklagevertreterin. Sie berichtet in den Geschichten von dem Schicksal von Frauen, die Gewalt durch Männer erlebt haben und wie sie damit umgehen. Die einzelnen Kapitel widmen sich unterschiedlichen Aspekten dieser Gewalt und enthalten neben der Erzählung auch Abschnitte mit grundlegenden Informationen zu einzelnen Aspekten; dazu gehören auch weiterführende Informationen und Literaturhinweise. Und zu Deiner Frage: Mir hat das Buch sehr gut gefallen. Es war so spannend erzählt, dass ich das Buch eigentlich nicht mehr aus der Hand legen konnte, auch wenn die beschriebenen Geschichten mich oft traurig und wütend gemacht haben. Für mich bestand die Herausforderung dann gerade darin, über diese ersten Gefühle hinauszuwachsen. Zwischendurch kam dann der Moment, wo ich dachte: ›Wie kann es sein, dass so etwas passiert?‹. Weil ich ja weiß, dass diese Geschichten nicht herausgehobene Einzelschicksale sind, sondern beispielhaft für die systematische Gewalt gegen Frauen stehen.

Lukas: Stimmt. Und dazu kommt ja noch die eindrucksvoll detaillierte Schilderung der Biographie der Betroffenen – und teilweise sogar der Angeklagten.

Anya: Der Täter, meinst Du? Denn es sind ja nicht alle angeklagt. Stimmt, das hat mir auch gefallen, dass es eben nicht nur um die Beschreibung der Tat und die Auswirkungen auf die Betroffenen geht, sondern auch viele Hintergründe beleuchtet wurden.

Lukas: Gleichzeitig geht es nicht nur um eine Aneinanderreihung von Einzelschicksalen, sondern die Fälle schienen mir so ausgewählt, um exemplarisch das Ausmaß und das Spektrum von sexualisierter, aber auch anderer, etwa rassistischer oder Polizeigewalt gegen Frauen sichtbar zu machen. Dass es eben nicht einfach nur spektakuläre Einzelfälle sein sollen, die sie berichtet, sondern Beispiele für strukturelle Macht- und Gewaltverhältnisse.

Anya: Mir hat dann auch gut gefallen, dass sich die Autorin als Rechtsanwältin in der Geschichte eher zurückhält, dass es also nicht darum geht, sich selbst darzustellen, sondern auch den Kampf der Frauen selbst gegen das erfahrene Unrecht in den Vordergrund stellt. Da habe ich nochmal gemerkt, dass es viele Ebenen gibt, auf denen Betroffene mit der Tat umgehen können. Jedenfalls hatte ich das Gefühl, dass es sich hier um Begegnungen auf Augenhöhe handelt. Für mich hatte das den Effekt, dass ich mich nicht nur mit der Rechtsanwältin identifiziert habe, sondern eben auch mit den Betroffenen.

Lukas: Jede Geschichte enthält Abschnitte, in denen die Autorin die strukturellen oder juristischen Bezüge der Geschichte darlegt. Z.B. werden Regeln aus der Strafprozessordnung oder Daten aus der Kriminalitätsstatistik erläutert. Was denkst du über diese Kästen?

Anya: Ehrlich gesagt, habe ich da manchmal auch darüber hinweggeblättert, zum einen, weil mir das Problem schon bekannt war, zum anderen wollte ich unbedingt wissen, wie es in der Geschichte weitergeht [lacht]. Da war ich einfach nicht geduldig genug.

Lukas: Ja, ich fand auch, dass sie ein bisschen den Lesefluss gestört haben, aber andererseits soll das Buch ja eben nicht nur ein paar interessante Geschichten erzählen. Durch die Kästen wird immer wieder klar, dass die Geschichten ein Feld symbolisieren, in dem etwas grundsätzlich und strukturell schiefläuft. Und dass es um eine patriarchale Gesellschaft geht, die diese Taten auch ermöglicht und fördert. Das würde vielleicht ohne die Kästen nicht so deutlich, oder?

Anya: Für mich stellt sich nach dem Lesen des Buches die Frage nach Handlungen und strategischem Umgang mit diesen Missständen. Ich denke, Ziel der Autorin war eben zum Teil auch, dass wir dieses Buch als Anlass nehmen, um als Gesellschaft das Problem breiter zu diskutieren. Und dafür sind auch die vielen Fußnoten super, da kann man ja selbst nochmal viel nachlesen, zum Beispiel zur Empirie. Ich begreife das Buch als Aufforderung, sich mit dem Thema weiter zu beschäftigen und nicht nur passiv zu konsumieren.

Lukas: Ja, da war ja auch der eine Kasten, in dem Christina zum Beispiel beschreibt, wie fortschrittlich etwa die Rechtsprechung und auch Gesetze in vielen Ländern in Bezug auf Femizide sind, was ja in Deutschland überhaupt nicht normiert oder diskutiert wird, von der radikalen Linken abgesehen vielleicht. Da hinkt auch unsere juristische Debatte ja meilenweit zurück. Wie ist es denn, im nächsten RAV InfoBrief wollen wir ja genau solche Debatten auch führen, oder? Was denkst Du, wie man diese Themen verrechtlichen kann?

Anya: Ich hatte tatsächlich gedacht, die Rezension hier würde ja besser in den nächsten InfoBrief passen. Aber dabei bin ich genau in die Falle getappt, dass ich dachte, dass das Thema eben nur in einem bestimmten Rahmen, den man sich explizit setzt, diskutiert wird, statt wie selbstverständlich davon auszugehen, dass Beiträge zu sexistischer und antifeministischer Gewalt natürlich in jedem InfoBrief Platz haben sollte.
Aber zurück zum Inhalt des Buchs! Mir hat auch gefallen, zu lesen, wie sie mit ihren Mandant*innen umgeht, ihren Büro- und Besprechungsalltag mitzubekommen.

Lukas: Ja, es scheint immer Tee zu geben [lacht]; ich finde aber auch, dass die Geschichten so schön geschrieben sind, dass man sie einfach gerne liest, obwohl es ja echt ein belastendes Thema ist. Außerdem hat sie gut dargestellt, wie willkürlich und zufällig die Justiz agiert; das gibt ja eigentlich ein erschütterndes Bild ab, dass es so oft in den Fällen vom Zufall abhängt, an welche* Richter*in man gerät, wie der Fall ausgeht. Dass Richter*innen keine Fortbildungen besuchen müssen, und dass manche Richter*innen pragmatische, gute Lösungen ausurteilen und die anderen ihre ganzen Scharia-Vorurteile auf den Tisch packen. Das entspricht aber auch meiner Erfahrung, muss ich sagen, dass so wahnsinnig viel von der Person der zuständigen Richter*in abhängt im Strafverfahren. Gleichzeitig hat sie ja recht, dass die richterliche Unabhängigkeit ein hohes Gut ist.

Anya: Ich glaube, das ist einfach systemimmanent – so wie Justiz angelegt ist, hängt es eben einfach an der Person. Es geht ja gerade nicht darum, alles genau vorzudefinieren, dass es immer nur nach einem bestimmten Schema abläuft, sondern vieles liegt eben daran, in welche Richtung gefragt wird, wem man glaubt – und wie man den Fall vom Schreibtisch kriegen will.

Lukas: In einigen anderen Rechtsordnungen gibt es zum Beispiel mehr Beweisregeln. In den USA zum Beispiel oder auch in Schottland ist es so, dass eine einzige Zeug*innenaussage nicht für eine Verurteilung ausreichen kann. Aber das macht es Frauen, die von Gewalt im Nahbereich betroffen sind, ja oft fast unmöglich, etwa eine Vergewaltigung zu beweisen.

Anya: Ja, das stellt sie faktisch schutzlos. Naja, also so ganz stimmt das auch nicht. Diese Beweisregeln sind ja jetzt erstmal fürs Strafrecht verbindlich, es kann ja darüber hinaus auch Schutzmöglichkeiten geben, die in anderen Rechtsgebieten verankert sind, und da gelten dann wieder andere Regeln. Ich weiß nicht, ob mir starre Beweisregeln oder weniger richterliche Unabhängigkeit lieber wären. Ich kann jetzt keine bessere Lösung vorschlagen, als wie es hier ausgestaltet ist. Es ist halt ätzend, wenn mein Fall einem Richter vorliegt, der offensichtlich diskriminierende Vorurteile in seinem Kopf hat. Dann wäre es gut, wenn so ein Ablehnungsantrag, den ja sämtliche Prozessordnungen auch vorsehen, ab und zu mal erfolgreich wäre und sich nicht alle Richter*innen immer nur blind schützend vor ihre Kolleg*innen stellen. Ich habe mich ja gefragt, wie eigentlich Ihr Strafverteidiger*innen beim Lesen darüber denkt; viele von Euch vertreten ja auch Täter, die Gewalt gegen Frauen ausüben.

Lukas: Christina ist ja auch selbst Strafverteidigerin, und das merkt man den Kästen auch öfter an. Den Anspruch auf ein faires Verfahren, dass alle eine gute Verteidigung verdienen, stellt sie ja nicht in Frage. Darum geht es, glaube ich, auch den Kolleg*innen, die in den Verfahren verteidigen. Die Wahrung des fairen Verfahrens für alle, egal was Ihnen vorgeworfen wird, denn sonst gibt es keinen Rechtsstaat mehr. Und außerdem ist es doch auch eine Frage, ob das Strafrecht überhaupt das geeignete Instrument ist, diese Form von struktureller patriarchaler Gewalt zu bekämpfen.

Anya: Also konkret finde ich schon, dass sich die Frage stellt, an die, die es machen, wie verteidigt man in diesen Verfahren? Hilfreich wäre es sicherlich, wenn alle, die an solchen Verfahren teilnehmen, im Umgang mit Betroffenen geschult sind.

Lukas: Also, ehrlich gesagt, glaube ich, dass viele Strafverteidiger*innen schon ganz gut geschult sind, sicherlich besser als Richter*innen oder Staatsanwält*innen; sie verteidigen halt. Da könnten wir jetzt wahrscheinlich lange drüber diskutieren.

Anya: Im Moment ist das Strafrecht eben eine Möglichkeit, sich vor weiterer Gewalt zu schützen, indem der Täter dann eingesperrt wird. Viele empfinden bestimmt auch so etwas wie Genugtuung. Ich finde, da ist das Strafrecht schon ein legitimes Mittel. Aber letztendlich glaube ich nicht, dass das gesamtgesellschaftlich der einzige Umgang damit sein kann, sondern andere Formen der Auseinandersetzung viel wichtiger sind. Es gibt ja auch noch das Gewaltschutzgesetz, aber viel bedeutender ist ein Umgang in der Öffentlichkeit damit, öffentliche Auseinandersetzungen mit solchen Taten, Bildungsarbeit und die gesellschaftliche Ächtung von Gewalt gegen Frauen.

Lukas: Dahinter stehen ja auch ganz grundsätzliche Machtverhältnisse; die spiegeln sich doch auch im gender pay gap wider. Oder die fehlende Repräsentanz von Frauen in gesellschaftlichen und politischen Schlüsselpositionen. Überall ist doch ein Kampf gegen das Patriarchat nötig – und nicht nur im Recht.

Anya: Das sowieso!

Christina Clemm, AktenEinsicht. Geschichten von Frauen und Gewalt (Kunstamann Verlag: München 2020)

Anya Lean ist Anwältin in Berlin und RAV-Mitglied. Dr. Lukas Theune ist Rechtsanwalt in Berlin und RAV-Geschäftsführer.