Seit Bestehen des RAV gehört die Prozessbeobachtung in der Türkei zu seinen Arbeitsschwerpunkten. Die politische Situation in der Türkei hat über diesen nun bald 40jährigen Zeitraum zahlreiche Wendungen genommen, seit 2011 wieder äußerst alarmierende. Dabei musste der RAV feststellen, dass erneut auch Rechtsanwält*innen kriminalisiert werden, einzig und allein, weil sie ihren Beruf engagiert ausüben.
Der 24. Januar 2019, also der Tag des Regionaltreffens, ist auch der Internationale Tag der bedrohten Anwältin/des bedrohten Anwalts, der in diesem Jahr die Situation der Kolleg*innen in der Türkei zum Thema macht.
Wir wollen diese Gelegenheit nutzen, um die aktuelle Prozessbeobachtung des RAV am Beispiel des sogenannten KCK-Verfahrens vorzustellen. Seit 2012 sind 46 türkische und kurdische Rechtsanwält*innen wegen angeblicher Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation, der KCK, einer angeblichen Nachfolgeorganisation der PKK, angeklagt. Das Verfahren geht nun bald ins siebente Jahr, ohne dass Anknüpfungspunkte gegen sie vorliegen würden. Die zahlreichen Strafverfahren gegen türkische und kurdische Kolleg*innen sind sehr offensichtlich politisch motiviert und dienen recht deutlich der Einschüchterung oppositioneller Aktivitäten.
Benjamin Hersch und Anne-Kathrin Krug beobachten das Verfahren seit vielen Jahren und werden ihre Eindrücke über die Situation engagierter Kolleg*innen in der Türkei, den Kampf um die freie Advokatur und die Möglichkeiten der Prozessbeobachtung berichten.
Donnerstag, den 24. Januar | 19.00 Uhr
Kontakt- und Beratungsstelle (KuB)
Oranienstr. 159
10969 Berlin
(U-Bahnhof Moritzplatz, M29 Moritzplatz)
Wie immer gilt:
Das Regionaltreffen ist offen für alle Interessierten, unabhängig von der Mitgliedschaft im RAV. Es dient als Treffpunkt und Anlaufstelle, zum Austausch über laufende Mandate und Verfahren, anstehende oder vergangene Aktionen und Veranstaltungen, und auch um einfach mitzubekommen was sonst so passiert und wen es noch alles so gibt. Themenvorschläge sind jederzeit willkommen.
