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Eigenbedarf und Wohnungverkauf

Ein Leitfaden zum Widersetzen, Sept. 2024

Die 2. Auflage des zusammen mit der Mieter*innengewerkschaft Berlin erarbeiteten und vom RAV mitfinanzierten Leitfadens zum Widersetzen bei Eigenbedarf ist erschienen!

(Download: https://mg-berlin.org/wp-content/uploads/2024/08/eigenbedarf_2.auflage.pdf)

Und widersetzen gegen Eigenbedarf ist nötiger denn je.

Berlinweit wurden seit 2013 rund 140.000 Wohnungen in Eigentum umgewandelt. Zum Beispiel wurden allein in Friedrichshain-Kreuzberg etwa 48 Prozent aller Wohngebäude in Eigentumswohnungen aufgeteilt. Ab 2021 greift Umwandlungsverbot bis 2025, wir wissen aus den Bezirken, dass Abgeschlossenheitsbescheinigungen fleißig weiter ausgestellt werden. Wenn das Umwandlungsverbot nicht verlängert wird, wird es weitere Umwandlungswellen geben.

Auch angesichts dieser Zahlen wird in den nächsten Jahren wird für Berlin mit 100.000 Eigenbedarfskündigungen gerechnet.

Es ist nicht hinzunehmen, dass privilegierte Menschen mit entsprechenden finanziellen Mitteln Mieter*innen verdrängen. Eine Wohnung – das sind nicht nur vier Wände, das ist der Lebensmittelpunkt, Schutzraum und Sicherheit für die Bewohner*innen. Sie haben ihre Schulen, Kitas, Arbeit, medizinische Betreuung, Pflege, soziale Einrichtungen, Freizeitangebote, Beziehungen und vieles mehr an ihrem Wohnort. Jeder Kiez und jede Nachbarschaft sind ein komplexes Gefecht von sozialen Beziehungen, in dem Anwohner*innen miteinander leben und kooperieren. Der Wohnort ist daher nicht einfach und schon gar nicht unfreiwillig austauschbar. (Zitat: https://mg-berlin.org/infos-fuer-mieterinnen/eigenbedarf/)

Daher wird auf mehreren Ebenen der Widerstand notwendig. Die Broschüre zeigt nicht nur rechtliche Möglichkeiten auf, sich gegen Eigenbedarf zu wehren. Sie beruht auf einem kollektiven Ansatz, auf eine Stärkung der Nachbarschaft, der Mieter*inneninitiativen und der betroffenen Mieter*innen, sich gegen Eigenbedarfskündigungen zu wehren.

AK-MietR im RAV