Editorial 117
Leider müssen wir wieder einen wunderbaren Kollegen verabschieden. Martin Lemke, langjähriges Vorstandsmitglied, ein guter und verlässlicher Freund und auf die ihm eigene Art stets gestrenger Kassenwart, ist Ostern nach langer Krankheit verstorben. Wir würdigen ihn und sein Wirken auf den nachfolgenden Seiten. Für die in diesem Heft versammelten Photographien von Martin danken wir herzlichst Ingrid und Werner Lowin.
Das Leben geht weiter. Auch das ist im Sinne von Martin. Dieser InfoBrief hat angesichts der Lage in der Türkei einen kleinen Schwerpunkt zur dortigen Situation unserer Kolleginnen und Kollegen. Hier ist insbesondere der Kollegin Elif Amberg für ihre Unterstützung zu danken (ab S. 52). Dirk Burczyk, als Mitarbeiter bei der Partei Die Linke tätig, steuert einen realpolitischen Diskussionsbeitrag zur Politik der ›Inneren Sicherheit‹ bei (S. 38), Benjamin Derin berichtet vom ›Geburtstagskongress‹ der Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP, die im vergangenen Jahr 40 Jahre alt geworden ist. Mit dem Beitrag von Henriette Scharnhorst aus der CILIP vom November 2018 zum Europäischen Haftbefehl (S. 72) regen wir zugleich dazu an, die Zeitschrift zu abonnieren.
Kristin Pietrzyk und Alexander Hoffmann analysieren das Verbotsbegehren gegen die Rote Hilfe e.V., das immer wieder durch Medien, Geheimdienstkeller und die bundesinnenministerellen Flure geistert (S. 49). Nora Markard und Charlotte Föcking berichten vom »überstürzten, gefährlichen und nicht verfassungskonformen« Testlauf zum ›Zensus 2021‹, gegen den u.a. die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. kämpft (S. 89). Weitere Texte, u.a. zu Ersatzfreiheitsstrafen von Helmut Pollähne (S. 92), finden sich im Inhaltsverzeichnis.
Hinweisen möchten wir noch auf den Fachlehrgang Strafverteidigung in Hamburg, für den nur noch sehr wenige Plätze vorhanden sind, und auf den Fachlehrgang Migrationsrecht in Wuppertal; Für beide Fachlehrgänge und weitere Fortbil- dungsveranstaltungen liegt diesem InfoBrief das aktuelle Programmheft bei (Juli-Dezember 2019); weitere Hefte können jederzeit angefordert werden unter fortbildung@rav.de. Das ausführliche Programm zu den 5. Berliner Gefangenentagen, die als Fortbildung nach § 15 FAO anerkannt sind, findet sich in diesem Heft (S. 98).
Schließlich, auch wir haben Geburtstag – wir sind in diesem Februar 40 Jahre alt geworden (S. 110) und möchten dieses Datum zum Anlass nehmen, zur diesjährigen Mitgliederversammlung am 23. November 2019 in Berlin mit Euch und Ihnen ein kleines Fest zu feiern (eine Einladung dazu ist auf dem Postweg unterwegs) – ein ›Programm‹ befindet sich im Feinschliff. Wir freuen uns darauf!
Die REDAKTION. Volker Eick, Ursula Groos, Gabriele Heinecke, Ulrich von Klinggräff, Peer Stolle, Lukas Theune