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Infobrief #109, 2014

Der Infobrief #109 ist kurz vor Beginn der Fußballweltmeisterschaft in Brasilien im Juni 2014 erschienen und hat einen kleinen Schwerpunkt zu den ›unrunden‹ Aspekten von Fußball gesetzt.
Einige Beiträge beschäftigen sich mit der FIFA-Weltmeisterschaft in Brasilien und den 2016 folgenden Olympischen Sommerspielen in Rio de Janeiro, andere mit dem Komplex, wie der polizeiliche Alltag deutscher Fußballfans aussieht.
Des Weiteren wird u.a. auf die KCK-Anwaltsverfahren in der Türkei und auf das erste Jahr des laufenden NSU-Verfahren am OLG München zurückgeschaut.

Inhalt

Editorial
Edda Weßlau ist von uns gegangen: »Ihr Einsatz für das Recht galt einer menschlichen und solidarischen Gesellschaft«, stand über der vom RAV veröffentlichten Traueranzeige. Edda Weßlau ist am 12. April 2014 gestorben. …
›Trojanische Pferde‹: »Brasilien wird abgesperrt wie der Privatgarten des Königs von Portugal«, schreibt Stefan Zweig 1941,1 »umstrickt mit einem Netzwerk von Gesetzen, um möglichst viel Gewinn aus seiner Kolonie…
Menschenrechte in Brasilien: Interview mit Luana Xavier Pinto Coelho. Er arbeitet für Terra de Direitos in Curitiba/Brasilien. »Es bleibt eine fortwährende Herausforderung, den verwundbarsten Bevölkerungsteilen den Zugang…
Vom Neckarstadion bis Heiligendamm: Das Verhältnis der Bürgerrechtsbewegung zum Fußball ist zwiespältig. Es reicht von Desinteresse bis hin zu offener Ablehnung. Nur wenige linke AktivistInnen gehen regelmäßig ins Stadion und noch…
Unbeliebte Massen in Bewegung: Polizeiliche Maßnahmen gegen die Freiheit von reisenden Fußballfans
»Wir spielen Gerechtigkeit«(1): Gemäß Artikel 16 der ›UN-Grundprinzipien betreffend die Rolle der Rechtsanwälte‹ vom 7. September 1990 hat der Staat sicherzustellen, dass Anwältinnen und Anwälte in der Lage sind, alle ihre…
Der Kampf gegen Rassismus: Interview mit Jutta Hermanns zur Veranstaltung ›Der Kampf gegen Rassismus – Internationale Menschenrechtsinstrumente nutzen‹
Materialien zum Interview Hermanns
»Lampedusa liegt in Italien«: Das Dublin-System, oder wie organisieren die Staaten der EU ein System der gegenseitigen Anerkennung der Nichtzuständigkeit für Flüchtlinge.
Lob der Schleuser: In Verfahren gegen so genannte ›Schleuser‹ gelingt der Justiz die Herstellung einer Konkordanz zwischen Gesetz und Recht häufig nicht. Die nach weit verbreiteter Auffassung notwendige strikte…
Verfassungsrechtliche Pflichten zur Beobachtung von Überwachungsmaßnahmen: Es entspricht gewiss keinem Betriebsgeheimnis des Bundesverfassungsgerichts, dass bestimmte Kommunikationsbeziehungen des besonderen Schutzes bedürfen.
Das Polizeirecht durchputzen: »Hamburg ist im Ausnahmezustand«. So oder so ähnlich stand es Ende Dezember 2013 und Anfang Januar 2014 in fast allen deutschen Zeitungen zu lesen.
Nach einem Jahr Hauptverhandlung: In dem nunmehr ein Jahr andauernden Prozess zum ›Nationalsozialistischen Untergrund‹ (NSU) dürften wesentliche Teile der Beweisaufnahme abgeschlossen sein. Das Ziel, Struktur und Taten des NSU…
Kritik an der Abschaffung von § 5 Wirtschaftsstrafgesetz: Der Arbeitskreis Mietrecht hat sich Anfang des Jahres 2014 aus dem Republikanischen Anwälte- und Anwältinnenverein (RAV) heraus gegründet, ihm gehören Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen an –…
3. BERLINER GEFANGENENTAGE 2014: Die 3. Berliner Gefangenentage, organisiert von der Vereinigung Berliner Strafverteidiger und dem RAV in Kooperation mit dem akj-berlin, finden am 7./8.11.2014 in Berlin statt. …
REZENSION ZU ›ANTIFASCHISMUS ALS FEINDBILD‹: "Antifaschismus als Feinbild – der Prozess gegen den Pfarrer Lothar König". Johannes Eisenberg, Lea Voigt, Manuel Vogel (Hg.) (2014)
REZENSION ZU RONEN STEINKE: 50 Jahre nach dem Auschwitzprozess widmet Ronen Steinke dem ehemaligen hessischen Generalstaatsanwalt eine Biografie mit dem Titel ›Fritz Bauer oder Auschwitz vor Gericht‹. …

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Der aktuelle Infobrief als pdf:

Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte für Demokratie und Menschenrechte