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Fact Finding-Mission zu den ÇHD-Verfahren in Istanbul

Kategorie: Menschenrechte/Türkei Repression gegen Rechtsanwälte

Zur Verletzung des Grundsatzes fairer Gerichtsverfahren, der Unabhängigkeit der Justiz und der Grundsätze zur Rolle der Rechtsanwälte (Oktober 2019)

Eine Gruppe von 15 Anwältinnen und Anwälten aus sieben europäischen Ländern traf sich vom 13. bis 15. Oktober 2019 in Istanbul zu einer Erkundungsmission, um die rechtlichen Umstände zu klären, die im März 2019 zur Verurteilung von 18 türkischen Anwältinnen und Anwälten durch das 37. Hohe Strafgericht von Istanbul geführt haben. Die europäischen Anwältinnen und Anwälte des Beobchtungsteams kamen aus Österreich, Belgien, Katalonien/Spanien, Griechenland, Deutschland, Frankreich und Italien. Sie vertraten unter anderem zwei internationale Anwaltsverbände, zwei europäische Anwaltsorganisationen, den europäischen Dachverband der Anwaltskammern, verschiedene nationale und regionale Anwaltskammern und Anwaltsorganisationen.

Wir dokumentieren nachfolgend den 40-seitigen Bericht der Untersuchungskommission in englischer Sprache. Der Bericht umfasst Ergebnisse von Gesprächen mit Expertinnen und Experten, dokumentiert die Verfahren und bewertet sie aus straf- und menschenrechtlicher Perspektive. Der RAV kann auf Anfrage weitere Dokumente in englischer und französischer Sprache - darunter Pressemitteilungen, Appelle an den UN-Hochkommissar für Menschenrechte sowie Berichte u.a. zu einer früheren Mission aus dem Jahr 2018 - zur Verfügung stellen.

Unsere Kolleginnen und Kollegen befinden sich anhaltend und rechtswidrig in Haft und Lebensgefahr. Wir bitten um Kenntnisnahme und Unterstützung!

Bericht der Untersuchungskommission (PDF)