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Das Problem heißt Rassismus!

Kategorie: Rechtsextremismus Rassismus

Der RAV gedenkt der Opfer von Hanau und fordert die lückenlose Aufklärung des Anschlags

Am 19.02.2021 jährt sich der Anschlag von Hanau. Wir trauern um die Ermordeten

Gökhan Gültekin,
Sedat Gürbüz,
Said Nesar Hashemi,
Mercedes Kierpacz,
Hamza Kurtović,
Vili Viorel Păun,
Fatih Saraçoğlu,
Ferhat Unvar und
Kaloyan Velkov.

Der Anschlag von Hanau ist kein Einzelfall. Er fügt sich ein in eine lange Reihe von rassistischen und antisemitischen Gewalttaten. Seit 1990 sind mindestens 213 Menschen Opfer dieses rechten Terrors geworden.

Der Nährboden für Hass und Ausgrenzung wird in der Mitte der Gesellschaft gelegt. Die Erkenntnisse zu rechtsradikalen Strukturen in Polizei und Bundeswehr sind hierfür ein Beispiel. Rassismus ist kein Alleinstellungsmerkmal von AfD und anderen rechtsradikalen Organisationen.
Solange Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und alle anderen Ideologien der angeblichen Ungleichwertigkeit von Menschen nicht in jeder Erscheinungsform geächtet werden, können sich auch zukünftig Täter als Vollstrecker eines mutmaßlichen ›Volkswillens‹ verstehen. Schweigen ist keine Option.

Wir wissen, dass in Hanau nicht nur individuelle, sondern auch strukturelle Fehler ursächlich dafür waren, dass der Täter so viele Menschen ermorden konnte.
So war der polizeiliche Notruf für die Betroffenen nicht erreichbar; eine Rufumleitung war nicht eingerichtet, niemand wurde zurückgerufen, auch nicht Herr Păun, der den Täter verfolgte. Der Notausgang der Arena Bar war zudem verschlossen, wobei es jedenfalls Hinweise darauf gibt, dass dies auf polizeiliche Anordnung hin geschah. Sowohl der Täter als auch sein Vater hatten zuvor bereits mehrere Strafanzeigen erstattet, in denen sie etwa von »ständiger Ausländerkriminalität« und »Hochverrat an Deutschen« faselten. Beobachtet wurden sie nicht. Im Gegenteil: Der Täter war Mitglied in Schützenvereinen und erlaubterweise im Besitz von drei Schusswaffen.

Der RAV fordert die lückenlose Aufklärung aller behördlichen Fehler und eine entschiedene Bekämpfung jeglichen staatlichen und strukturellen Rassismus. Den Angehörigen müssen alle Möglichkeiten gegeben werden, die Erlebnisse verarbeiten und ihr Leben neu aufbauen zu können. Ihnen und den Freund*innen der Ermordeten gilt unsere unbedingte Solidarität.

Auch das heißt: Hanau ist überall.

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