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Infobrief # 106

Der Infobrief #106 ist im Dezember 2011 erschienen und widmet sich im Schwerpunkt der entgrenzten Kriminalisierung des bürgerschaftlichen und antifaschistischen Protestest gegen den jährlichen Neonazi-Aufmarsch in Dresden. Weitere Beiträge behandeln den Einsatz von sog. less-lethal weapons und die Möglichkeiten einer unhängigen Untersuchungsinstanz von Polizeiübergriffen.

Inhalt

  • Editorial >>>
  • Licht ins "sächsische Dunkel" bringen Am 19. Februar 2011 haben zum zweiten Mal in Folge Tausende Menschen in Dresden Europas größten Naziaufmarsch blockiert und verhindert. Was in anderen Städten Erleichterung auslösen würde, weil... >>>
  • Systematische Diskriminierung Einige Monate nach den Ereignissen des 19. Februar 2011 deckte die taz auf, dass sowohl während der Demonstrationen 2010 als auch 2011 mittels Funkzellenabfragen Mobilfunkdaten in bisher ungeahntem... >>>
  • Ein Umgang der besonderen Art Das Motto, mit dem die Stadt Zwickau und das sächsische Innenministerium am 17. September 2011 ins örtliche Strandbad einluden, lautete: »Schwimmen für Demokratie und Toleranz – Ich bin dabei!« Die... >>>
  • Polizeigewalt außer Kontrolle? Am 16. Mai 2011 führte der RAV eine Veranstaltung mit dem Titel "Polizeigewalt außer Kontrolle? Unabhängige Untersuchungsinstanzen als Mittel gegen Polizei­übergriffe" durch. Sie wurde... >>>
  • Quis custodit custodes? In der Polizei manifestiert sich das staatliche Gewaltmonopol praktisch. Es ist ihr spezifischer Auftrag, im Wortsinne handgreiflich zu werden, wenn BürgerInnen sich den allgemeinen Gesetzen nicht... >>>
  • Du sollst nicht falsch Zeugnis reden Seit den 1990er Jahren werden im Zusammenhang mit Demonstrationen und vergleichbaren polizeilichen Lagen Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE) bei den Bereitschaftspolizeien und der... >>>
  • Pax custimus - vita custimus "Den Frieden sichern und das Leben", unter diesem schönen Motto hat am 9. Juli 1996 das US-Verteidigungsministerium die Direktive 3000.3 unter dem Titel "Policy for Non-Lethal... >>>
  • Versammlungsrecht und freie Ortswahl Dem Selbstbestimmungsrecht, über den Ort der Versammlung frei zu entscheiden, kommt vor allem dann eine maßgebliche Bedeutung zu, wenn das Protestanliegen der Demonstrierenden einen besonderen... >>>
  • Ausgang trotz Freispruch weiter ungewiss Am 9. Februar 2011 verfolgte eine RAV-Delegation neben vielen anderen Gruppen aus dem In- und Ausland den nach wie vor andauernden Strafprozess gegen Pinar Selek vor dem "Gericht für schwere... >>>
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Infobrief 106

Der aktuelle Infobrief des RAV als PDF: