Infobrief #98, 2007
- Hannes Honecker: Editorial (EDITORIAL) >>>
- Wolfgang Kaleck: Strafanzeige gegen den ehemaligen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld u.a. (STRAFANZEIGE GEGEN RUMSFELD) >>>
- Morton Sklar: Extraordinary Renditions und der Military Commissions Act (STRAFANZEIGE GEGEN RUMSFELD) Am 13. Juli 2006 hat die "Word Organisation for Human Rights USA" einen förmlichen Antrag an das US-Justizministerium gerichtet, ein unabhängiges Gremium einzurichten, das Ermittlungen... >>>
- TIME in partnership with CN: Klage gegen Rumsfeld wegen Misshandlungen in Gefängnissen (STRAFANZEIGE GEGEN RUMSFELD) Eine in Deutschland erhobene Anklage strebt die Strafverfolgung des scheidenden Verteidigungsministers und anderer US-Amtsinhaber wegen ihrer mutmaßlichen Rolle bei Misshandlungen in Abu Ghraib und... >>>
- New York Times: Deutsches Gericht soll in Sachen Rumsfeld ermitteln (STRAFANZEIGE GEGEN RUMSFELD) Durch den Rücktritt von Verteidigungsminister Donald H. Rumsfeld vergangene Woche bestärkt, wurde heute bei der deutschen Bundesanwaltschaft Strafanzeige gegen Donald Rumsfeld wegen Kriegsverbrechen... >>>
- Jürgen Kühling: Folterverbot und Rechtsstaat in Deutschland (DAS FOLTERVERBOT UND DER "KAMPF GEGEN TERROR" ) Folter ist verboten. Dieser Satz gehörte lange Zeit zu den wenigen Gewissheiten unserer Rechtsordnung. Der gefolterte Mensch wird seiner Würde beraubt. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu... >>>
- Bernhard Docke: Der Fall Murat K. (VERLEIHUNG DER CARL-VON-OSSIETZKY-MEDAILLE 2006 AN B.DOCKE) >>>
- Wolfgang Kaleck: Mit rechtsstaatlichen Mitteln dem angeschlagenen Recht neues Leben einhauchen (VERLEIHUNG DER CARL-VON-OSSIETZKY-MEDAILLE 2006 AN B.DOCKE) >>>
- Thomas Uwer und Hannes Honecker: Aufruf von Organisationsbüro und RAV zur Verteidigung demokratischer Grundrechte (G8 GIPFEL IN HEILIGENDAMM) Anfang Juni 20076 treffen sich die Regierungschefs der G 8 in Heiligendamm bei Rostock. Mit ihnen werden etliche Tausend anreisen, um gegen die Politik der G 8 zu demonstrieren. Erwartungsgemäß wird... >>>
- Jutta Hermanns: Die Ermordung des Journalisten Hrant Dink in der Türkei und das deutsche Asylrecht (DIE ERMORDUNG HRANT DINK) Am 19. Januar diesen Jahres wurde in Istanbul der bekannte armenischstämmige Journalist Hrant Dink vor dem Gebäude der von ihm gegründeten Zeitschrift „Agos“ erschossen. Zu diesem Vorfall wurde viel... >>>
- Ulrike Donat: Kein effektiver Rechtsschutz gegen polizeiliche Freiheitsentziehung (POLIZEILICHE FREIHEITSENTZIEHUNG) Zur Neuregelung des Verfahrens bei Freiheitsentziehungen und der Anwendung des FGG im Polizeirecht: Eine Reform des FGG und des FEVG ist grundsätzlich zu begrüßen. >>>
- RAV: Veranstaltungen (VERANSTALTUNGEN) >>>
